Enrico Lettas Vision für Europa

18. November 2014. Im Lichte der italienischen EU-Ratspräsidentschaft sprach Enrico Letta über seine Vision für Europa und die Europäische Gemeinschaft in den nächsten zehn Jahren. Eine spezifisch Schweizerische Perspektive brachte der Tessiner Ständerat Filippo Lombardi in die Diskussion mit ein, indem er unter anderem die Implikationen für die Schweiz und deren Beziehungen zu den europäischen Nachbarländern beleuchtete.

Die Veranstaltung wurde von dem Schweizer Think-Tank foraus und dem Profilbereich «Global Democratic Governance» der School of Economics and Political Science an der Universität St.Gallen (GDG-HGS) organisiert. Dirk Lehmkuhl, Professor für Politikwissenschaft und Europäischen Politik an der HSG, moderierte die Diskussion.

Veränderungen in der Weltwirtschaft

Enrico Letta legte ein klares Bekenntnis zur Eurozone ab und betonte seine proeuropäische Haltung. Er verwies darauf, dass sich die Welt seit dem Fall der Berliner Mauer drastisch verändert habe: «Im Jahr 1994 machten die westlichen Länder 45 % der Weltwirtschaft aus, die BRIC-Staaten 17 %. Inzwischen stehen die BRIC-Staaten kurz davor, den Westen zu überholen: Der Anteil an der Weltwirtschaft beträgt aktuell bei beiden Gruppen 32 %.»

Des Weiteren stellte Letta fest, dass Europa zwar nicht mehr wirtschaftliches Zentrum der Welt sei, aber dennoch erwartet werde, dass es bei internationalen Angelegenheiten eine Führungsrolle übernehme. «Der Einfluss der BRICS-Staaten beruhen auf rein wirtschaftlichen Aspekten. Die Gruppe verfügt über Handelsmacht, stellt aber noch keine Führungsmacht in der Welt dar.»

Werte anstelle von Einzelinteressen
Lombardi betonte, gemeinsame Werte als wichtige Errungenschaften Europas zu sehen, fügte jedoch rasch hinzu, dass Europa seiner Meinung nach «ein Kommunikationsproblem hat…Die jungen Leute sehen nicht die Erfolge der EU, sie kennen die Vergangenheit nicht und sie können nicht in die Zukunft blicken.»

Die in der Vergangenheit vorherrschende Haltung der Eurozone charakterisierte er wie folgt: «Es gab sowohl einen Erweiterungsbedarf als auch einen (internen) Reformbedarf in den Ländern der Eurozone … Doch dann hat die Idee der Erweiterung überhandgenommen, man agierte wie ein multinationales Unternehmen, für das Wachstum das wichtigste Ziel ist, und verlor andere Aspekte aus den Augen. Die Diskussion über institutionelle Reformen wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.»