Wie weiter mit der EU?

21. Mai 2013. Der in englischer Sprache gehaltene Vortrag «The Future of the European Union including its Relationship to Switzerland» von Botschafter Richard Jones findet am Freitag, 24. Mai 2013, von 16.15 bis 18 Uhr statt. Dies im Hörsaal 09-011 (Senatssaal im Bibliotheksgebäude) der Universität St.Gallen. Er wird moderiert von Prof. Dr. Dirk Lehmkuhl, Professor für Europäische Politik an der HSG.

Ungelöstes Schuldenproblem

Die Fragen zur Krise des Euros und zu den Staatschulden der meisten Eurostaaten rücken angesichts der Entwicklungen in der EU in den Vordergrund. Dabei ist eine eigentümliche Abkopplung der Euphorie an den Finanzmärkten von den tatsächlichen politischen Geschehnissen zu verzeichnen. Noch vor kurzem waren die Staatsschulden das grosse Sorgenkind. Doch seit der Entscheidung der Europäischen Zentralbank zur schier unerschöpflichen Versorgung der Krisenstaaten mit liquiden Mitteln sind diese Sorgen wie verpufft. Dass die Krisenrhetorik abschwächt verwundert umso mehr, als der EU trotz vieler inkrementeller Veränderungen keine grossen Schritte zur Überwindung der Ursachen der Staatshaushaltskrisen und der wirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedstaaten gelungen sind. Überdies sind die verschuldeten Staatshaushalte längst nicht das einzige grosse Problem, mit dem die EU kämpft.

EU pocht auf Rahmenabkommen

Angesichts der substanziellen Sorgen über die Zukunft der EU mögen sich die Herausforderungen, denen sich die Schweiz in ihrem Verhältnis zur EU gegenübersieht, relativieren. Allerdings fehlt es auch in diesem Verhältnis nicht an aktueller Brisanz. So sind in den vergangenen Monaten zwei der grossen Themen erneut ins Zentrum der politischen und medialen Aufmerksamkeit gerückt. Zum einen bringt die EU in zunehmender Klarheit zum Ausdruck, dass die Fortführung der Kooperation mit der Schweiz unabdingbar Lösungen in den Bereichen der institutionellen Anbindung («Rahmenabkommen») und der gerichtlichen Konfliktlösung beinhalten muss. Zum anderen bestehen auch hinsichtlich der Besteuerung von Unternehmen einige ungelöste Fragen. In beiden Bereichen bestehen nicht nur zwischen der EU und der Schweiz, sondern auch innerhalb der Schweiz unterschiedliche Positionen.

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