Schlagabtausch der «Elefanten»

20. Februar 2013. Im Rahmen der «Elefantenrunde» an der HSG trafen die Parteipräsidenten Toni Brunner (SVP), Christoph Darbellay (CVP), Philipp Müller (FDP), Martin Landolt (BDP) und Christian Levrat (SP) zum politischen Schlagabtausch aufeinander. Dass Parteipräsidenten gerade vor nationalen Abstimmungen eine dicke Haut benötigen, zeigte sich gleich zu Beginn der Podiumsdiskussion. Stefan Schmid, Moderator und Inlandchef der Aargauer Zeitung, führte die Runde zügig zu den strittigen Punkten. Dabei standen innenpolitische Abstimmungsthemen im Vordergrund: die Volksinitiative gegen Abzockerei, die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes und der Bundesbeschluss für die Familienpolitik. Die Spitzenpolitiker diskutierten auch über Migration und über die Zukunft der Beziehung zur EU. Dem Publikum bot sich ein unterhaltsamer politischer Rundumschlag mit allen Parteipräsidenten.

Abzocker-Debatte im Mittepunkt
Nicht ganz überraschend wurde die Abzocker-Initiative als erstes Thema aufgegriffen. Heftig diskutiert wurde die Auszahlungshöhe von Daniel Vasella. Philipp Müller von der FDP und Gegner der Minder-Initiative stellte fest: «Vasella hat uns ein Ei gelegt. Es ist, als ob er uns beim Boxenstopp die Räder abschrauben würde – im Mechanikergwändli, versteht sich». Einig waren sich alle Parteipräsidenten, dass die Höhe der Auszahlung des abtretenden Novartis-CEO nicht zu rechtfertigen sei und politischer Handlungsbedarf bestehe.

Offen blieb, ob die Abzocker-Initiative oder der Gegenvorschlag wirkungsvoll gegen Abgangsexzesse sei. Überraschend waren Aussagen der SVP, FDP und SP, dass sich die Initiative und der Gegenvorschlag im Grunde «inhaltlich nicht substantiell unterscheiden». Umstritten ist die Umsetzung der Initiative bzw. des Gegenvorschlags. Während sich die SVP und die Parteien der Mitte für eine liberal regulatorische Lösung in Form des Gegenvorschlags aussprachen, will die SP einen gesetzlichen Riegel vorschieben, wie es die Minder-Initiative anstrebt. Christian Levrat, der mehrmals betonte «und wir werden gewinnen!», hob hervor, dass die Minder-Initiative erst der Anfang in der Diskussion über die Verteilungsgerechtigkeit sei.

Seitenhiebe auf dem politischen Parkett
Die Parteipräsidenten sparten nicht mit persönlichen verbalen Angriffen. Es waren scherzhafte Seitenhiebe, die kollegial gemeint waren, die aber Substanz hatten. Toni Brunner, der sich bei der Raumplanungsdebatte selbst als «liberal denkend» bezeichnete, erfuhr bei der Familienpolitik-Debatte eine Retourkutsche. Es bot sich der Eindruck, dass die Parteipräsidenten einen rauen Umgang gewohnt sind. Sie blieben in der Diskussion stets wortgewandt und authentisch. Je nach Grad der Hitzigkeit sprachen sich die Politiker mit Du, Sie oder nur mit Nachnamen ohne Anrede an. Das zog sich auch bei der Debatte über das Raumplanungsgesetz, den Familienartikel und der Debatte über die Migration und der Beziehung zur EU hindurch.

Die Elefantenrunde bot eine spektakuläre Plattform mit prominenten Politikern. Anders als in der Sendung Arena von SRF, wurden gleich mehrere politische Themen aufgegriffen und diskutiert.

Elefantenrunde organisiert von der Alt-Zofingia
Organisiert wurde der Anlass von der Alt-Zofingia St.Gallen. Die Alt-Zofingia St.Gallen ist eine Sektion des Schweizerischen Alt-Zofingervereins und vereinigt die ehemals aktiven Mitglieder der Zofingia im Kanton St.Gallen und in zugewandten Orten.