Die Monarchie in Holland

6. Mai 2013. Obwohl die meisten Schweizerinnen und Schweizer wahrscheinlich durchaus nachvollziehen können, warum die märchenhafte Symbolik der Monarchie so kräftig und verbindend sein kann, wird das undemokratische Element eines erblichen, hohen Amtes wohl eher als negativ empfunden.

Altmodische Staatsführung
Die erbliche Monarchie scheint auf den ersten Blick ebenso anachronistisch wie unfair zu sein: Wie um Himmels Willen kann man rechtfertigen, dass eine Person zum höchsten Amt überhaupt in einem Staat berechtigt ist, unter Ausschluss aller anderen im Land, nur weil sie einmal das Glück getroffen hat, im richtigen Haus zur richtigen Zeit geboren zu sein? Und in den Niederlanden ist der König darüber hinaus auch noch verfassungs-mässig ein vollständiges Mitglied der Regierung! Das kann doch nicht sein, Anno 2013... oder?

Was wäre nun, wenn der König zum ihm exklusiv vorbehaltenen Amt unfähig ist, oder nur an seiner persönlichen Bereicherung und/oder Selbstverherrlichung interessiert? Ob es sich um einen demokratisch gewählten oder einen erblichen Potentaten oder Unfähigen handelt: in beiden Fälle leitet das Volk unter den Kaprizen des Staatsoberhauptes. Grundsätzlich sieht es die Rechtsordnung vor, einen Präsidenten nach Ende seiner Amtszeit einfach ausrangieren zu können. Aber auch in einer konstitutionellen Monarchie wie in Holland kann das Parlament aus wichtigen Gründen erklären, der König sei ausserstande, sein Amt auszuüben, und ihn beseitigen. Dies war im Königreich der Niederlande wegen der Krankheit des damaligen Königs Willem III zweimal notwendig. Die Oranjes scheinen eine ziemlich vernünftige Familie zu sein, die sich gut zu verhalten weiss. 

Parlament behält die Oberhand
Artikel 42 der Niederländischen Verfassung bietet eine weitere Sicherung gegen unerwünschte Ausschreitungen des Königs. Er lautet: «Der König ist unverletzlich; die Minister sind verantwortlich». Der wichtigste Teil steht hinter dem Semikolon: die ministerielle Verantwortlichkeit für das Handeln des Königs führt dazu, dass das Parlament immer die Kontrolle über die Politik der Regierung behält, genauso wie das Parlament einen Minister zur Verantwortung ziehen kann für «seine» Beamten: Wenn der König sich nicht korrekt verhält, so ist ein (oder sogar mehrere) Minister verantwortlich. In der Praxis führt dies dazu, dass der Ministerrat eine Motivation hat, den König im Zaum zu halten. Gleichzeitig schont Artikel 42 den König vor politischen Kontroversen und Skandalen und stellt ihn über die Parteien.

Für einen nicht-demokratisch gewählten Staatsoberhaupt spricht sogar, dass der heutige König Willem-Alexander höchstwahrscheinlich der Mann ist, der im ganzen Land am besten auf seinen Beruf vorbereitet worden ist: ganze 33 Jahre Ausbildung durch viele, sehr prominente Lehrer hat er erhalten, und das für ein Amt – genauso wie das vom Staatspräsidenten – wofür es keine spezifische Ausbildung gibt.

Gute Vorbereitung auf das Amt mit Krone
Wenn das Volk an den Urnen eine Frau oder einen Mann in die höchste Stellung eines Staates schickt, haben sie bedeutend weniger Zeit, sich auf das Amt des Staatsoberhauptes vorzubereiten. Eine gute Vorbereitung bietet natürlich keine Garantie für eine erfolgreiche Karriere, schaden tut es aber ganz sicher nicht.

Übrigens, in einer konstitutionellen Monarchie wie dem Königreich der Niederlande ist das höchste politische Amt, das am meisten etwas im Land bewirken kann, nicht das Amt des Königs, sondern jenes des Minister-Präsidenten. Und dazu kann (fast) jeder Niederländer ernannt werden.

Bild: Photocase / time